Aktuelle Regelungen für die Jugendverbandsarbeit aufgrund der Corona-Pandemie

Auf dem MV-Gipfel am 16. April 2021 wurden landesweite Schutzmaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. Am 22. April 2021 hat der Bundesrat das neue Bundesinfektionsschutzgesetz passieren lassen. In Mecklenburg-Vorpommern bleibt es im Grundsatz bei den am 16. April 2021 beschlossenen Regelungen.

Weitere Informationen unter: https://www.regierung-mv.de/corona/Corona-Massnahmen/

Eine Übersicht über die in MV geltenden Corona-Regelungen sind hier zu finden: Corona-Regeln.pdf (regierung-mv.de)

Aktuelle Corona-LVO M-V, stand 24.04.2021 (abgerufen am 28.04.2021): https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Portalredaktion/Inhalte/Corona/Corona-Verordnung.pdf

1. Was bedeutet die Verlängerung der Corona-Regelungen bis 22.05.2021 für die Kinder- und Jugendarbeit?     

• Ausnahmen von den Regelungen der Corona-Landesverordnung M-V, wie bisher in der Corona-JugVO vorgesehen, sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr zu rechtfertigen, die Corona-Jug VO tritt weiterhin außer Kraft. [1] 
• Jugendclubs sind weiterhin für den Publikumsverkehr geschlossen (§ 2 Absatz 27, Corona-LVO M-V) 
• Präsenzveranstaltungen in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sind untersagt, sofern sie nicht der Prüfungsvorbereitung dienen (§ 8 Absatz 2, Corona-LVO M-V) 

Nach § 8 Absatz 7, Corona-LVO M-V, sind private Zusammenkünfte in der Öffentlichkeit und in geschlossenen Räumen nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im eigenen Hausstand lebenden Person gestattet. Dazugehörige Kinder bis 12 Jahre werden nicht mitgerechnet, wenn dies aus Gründen der Betreuung des Kindes erforderlich ist. 

• Unter Beachtung dieser Vorgaben können auch im Rahmen der Jugend - , Jugendverbands - und Jugendsozialarbeit sowie der Familienbildung und der Frühen Hilfen direkte persönliche Kontakte realisiert werden , wenn sie trotz aller Einschränkungen notwendig und unerlässlich sind . 
• Um darüber hinaus Beratungsangebote, Begleitung und Unterstützung junger Menschen und Familien aufrecht zu halten, sollen digitale Kommunikationsmöglichkeiten sowie kontaktlose bzw. kontaktreduzierende Arbeitsformen genutzt werden.   

2. Information zum Umgang mit Zuwendungen im Bereich der Kinder - und Jugendhilfe in Zeiten von Corona 

Der Umgang mit Zuwendungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe unter den Bedingungen der Einschränkungen durch SARS-CoV-2 aus April und Juli 2020 gilt uneingeschränkt weiter. 

• Online Veranstaltungen werden als zulässige Veranstaltungen eingestuft und werden Teilnehmer:innentage angerechnet
• Bei der Berechnung der Teilnehmer:innentage für das Jahr 2022 wird das LAGuS M-V in Abstimmung mit dem Sozialministerium die Teilnehrmer:innentage für das Jahr 2020 unberücksichtigt lassen und die Jahre 2017, 2018 und 2019, welche für das Jahr 2021 als Maßstab herangezogen worden sind, auch für das Jahr 2022 zugrunde legen    
• unvermeidbare Stornokosten bleiben zuwendungsfähig, wenn es sich um Ausgaben handelt, die bei regulärer Durchführung des Vorhabens als zuwendungsfähig anerkannt würden 
• liegen die Gesamtausgaben unter der bewilligten Zuwendung, so ist ein geänderter Ausgaben- und Finanzierungsplan einzureichen 
• Soweit die angepasste Projektfinanzierung die ursprünglich bewilligte Gesamtzuwendung nicht übersteigt, kann auf den zu erbringenden Eigenanteil ggf. gänzlich verzichtet werden ·          
• bereits bewilligte Vorhaben, die aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden können, können zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt bzw. fortgesetzt werden, dazu ist das Stellen eines Antrags auf Nachbewilligung notwendig

Detaillierte Informationen zum Vorgehen in den FAQs für von Coronavirus betroffenen Zuwendungsempfänger*innen, Dokument des Finanzministeriums M-V (PDF)

Weitere Informationen zum Umgang mit Zuwendungen im Bereich der Kinder - und Jugendhilfe in Zeiten von Corona unter: 

• Zuwendungen im Bereich der Kinder - und Jugendhilfe unter den Bedingungen der Einschränkungen durch SARS - CoV - 2, Schreiben vom 06.04.2020 (gilt weiter) (PDF) 
• Rundbrief Förderung der Landesjugendverbände – Einschränkungen durch Coronavirus SARS-CoV-2 vom 09.04.2020 (gilt weiter) (PDF) 
• Ergänzende Informationen zu Zuwendungen im Bereich der Kinder - und Jugendhilfe unter den Bedingungen der Einschränkungen durch SARS- CoV -2 vom 23. Juli 2020 (gilt weiterhin) (PDF) 
  

3. Informationen zum Umgang mit ESF-finanzierte Maßnahmen 

• Zuwendungsempfänger:innen müssen selbständig prüfen, inwieweit sich die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf die Durchführung ihrer Projekte auswirken und inwiefern sich die Projekte z.B. durch alternative Angebotsformate sicherstellen lassen 
• Über die Durchführung mittels alternativer Angebote ist die Bewilligungsbehörde in Form einer Änderungsmitteilung zu informieren 

Weitere Information der ESF - Fondsverwaltung 

• Mecklenburg - Vorpommern zum Umgang mit den Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona - Virus auf die Projektumsetzung im Rahmen des Operationellen Programms des ESF in Mecklenburg - Vorpommern , Schreiben des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit vom 02. 11. 2020 (gilt weiterhin) (PDF)
  

4. Sozialfonds

Das Kabinett hat am 21.04.2020 die Einrichtung eines Sozialfonds in Höhe von insgesamt 20 Millionen Euro beschlossen und damit eine Entschließung des Landtags umgesetzt. Mit den Landeshilfen sollen Vereine, gemeinnützige Organisationen, Erholungs- und Freizeiteinrichtungen für Familien, Frauenhäuser und soziale Einrichtungen der Daseinsvorsorge deren Bestand durch die Auswirkungen der Corona-Krise gefährdet sind, unterstützt werden.

Weitere Informationen sowie Links zu den jeweiligen Anträgen unter: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/sm/Service/Corona/Sozialfonds/

[1] Es ist dem Sozialministerium ein wichtiges Anliegen, die Einschränkungen für die Kinder - und Jugendhilfe und damit für die jungen Menschen und Familien so gering wie möglich zu halten. Daher werden, abhängig vom weiteren Infektionsgeschehen, laufend die Möglichkeiten geprüft, eine neue Verordnung auf der Grundlage von § 12 Absatz 1 der Corona - LVO M - V zu erlassen.